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   Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2006 - C-53/05   

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https://dejure.org/2006,32580
Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2006 - C-53/05 (https://dejure.org/2006,32580)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.04.2006 - C-53/05 (https://dejure.org/2006,32580)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04. April 2006 - C-53/05 (https://dejure.org/2006,32580)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Portugal

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Portugal

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/100/EWG - Urheberrecht - Vermiet- und Verleihrecht - Nichtumsetzung innerhalb der vorgesehenen Frist

  • EU-Kommission

    Kommission / Portugal

    Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr , Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 28.04.1998 - C-200/96

    FREIER WARENVERKEHR

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2006 - C-53/05
    15 - Siehe auch das Urteil vom 28. April 1998 in der Rechtssache C-200/96 (Metronome Musik, Slg. 1998, I-1953, insbesondere Randnrn.

    16 - Urteil Metronome Musik (zitiert in Fußnote 15, Randnr. 24).

  • EuGH, 16.10.2003 - C-433/02

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2006 - C-53/05
    22 - Urteil vom 16. Oktober 2003 in der Rechtssache C-433/02 (Kommission/Belgien, Slg. 2003, I-12191, Randnr. 20).
  • EuGH, 17.05.1988 - 158/86

    Warner Brothers u.a. / Christiansen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2006 - C-53/05
    9 - Urteil vom 17. Mai 1988 in der Rechtssache 158/86 (Slg. 1988, 2605, Randnr. 10).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2006 - C-36/05

    Kommission / Spanien

    14 - Vgl. meine Schlussanträge vom 4. April 2006 in den Rechtssachen C-53/05 und 61/05 (Kommission/Portugal, Slg. 2006, I-0000, Nrn. 46 und 47) hinsichtlich einer Erläuterung der möglichen Auswirkung des Versäumnisses, ein öffentliches Verleihrecht vorzusehen, auf den Binnenmarkt.
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